Die Minderung ist das zweite Gestaltungsrecht der Nummer 2 des § 437 BGB. Sie hat gegenüber dem Rücktritt zwei Vorteile: Der Käufer behält die Sache, und die Erheblichkeitsschwelle gilt nicht. Die Prüfung hat fünf Schritte, der fünfte ist eine Rechnung.
1. Wie beim Rücktritt. Kaufvertrag, Sachmangel bei Gefahrübergang, kein Ausschluss, Frist gesetzt oder entbehrlich. § 441 Abs. 1 Satz 1 BGB sagt „statt zurückzutreten“ und übernimmt damit die Voraussetzungen des § 323 BGB. Beweislast: Käufer.
2. Die Ausnahme, die das Gesetz macht. § 441 Abs. 1 Satz 2 BGB: „Der Ausschlussgrund des § 323 Abs. 5 Satz 2 findet keine Anwendung.“ Die Unerheblichkeit sperrt also nur den Rücktritt; wer wegen eines Bagatellmangels nicht zurücktreten kann, kann mindern. Das ist der praktisch wichtigste Satz der Vorschrift.
3. Die Erklärung, Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2. Die Minderung erfolgt „durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer“; sie ist Gestaltungsrecht und wirkt mit Zugang. Absatz 2: Sind auf einer Seite mehrere beteiligt, kann sie „nur von allen oder gegen alle erklärt werden“. Im Urteil: das Datum der Erklärung.
4. Die Grenze, die der Rücktritt und die Minderung teilen. § 438 Abs. 5 BGB erklärt § 218 BGB und § 438 Abs. 4 Satz 2 BGB für entsprechend anwendbar: Ist der Nacherfüllungsanspruch verjährt und beruft sich der Verkäufer darauf, ist auch die Minderung unwirksam. Beweislast: der Verkäufer für die Einrede.
5. Die Rechnung, Absatz 3 Satz 1. „Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde.“ Das ist eine Verhältnisrechnung, keine Subtraktion. Satz 2 erlaubt die Schätzung.
| Schritt | Rechnung | Ergebnis |
|---|---|---|
| Ausgangswerte | Kaufpreis 16.800,00; mangelfrei 19.400,00; wirklich 15.650,00 Euro | |
| Verhältnis | 15.650,00 ÷ 19.400,00 | 0,806701030… |
| geminderter Preis | 16.800,00 × 0,806701030… | 13.552,577… ⇒ 13.552,58 Euro |
| Minderungsbetrag | 16.800,00 weniger 13.552,58 | 3.247,42 Euro |
Probe eins
13.552,58 zuzüglich 3.247,42 ergibt genau 16.800,00 Euro. Probe zwei. Unabhängig gerechnet: 16.800,00 × (19.400,00 weniger 15.650,00) ÷ 19.400,00 = 3.247,4226… ⇒ 3.247,42 Euro. Probe drei. 13.552,58 ÷ 16.800,00 = 0,80670119… gegen das Verhältnis 0,80670103… — die Abweichung in der siebten Stelle ist die Rundung auf den Cent.
Die drei Fallen
Erstens der Zeitpunkt: Vertragsschluss, nicht Gefahrübergang und nicht Mangelentdeckung. Zweitens die Methode: Wer den Minderwert schlicht abzieht, rechnet nur dann richtig, wenn Kaufpreis und Wert übereinstimmen — sonst verschenkt oder erfindet er Geld. Drittens Absatz 4: Er zieht für den zu viel gezahlten Betrag nur § 346 Abs. 1 und § 347 Abs. 1 BGB heran und gerade nicht § 346 Abs. 2 BGB — einen Nutzungswertersatz kennt die Minderung nicht.