Nebengebiete der Anwaltsklausur: Vergütungsrecht, Prozesskostenhilfe, Kostenfestsetzung (§ 13 RVG, § 34 GKG)

Zivilrecht III · Die Anwaltsklausur · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Vier Gebiete, die im Bestand dünn liegen und in der Prüfung als eigener Gegenstand nicht vorkommen: Prozesskostenhilfe und Kostenfestsetzung führt die Trefferbasis als Null-Treffer. Sie stehen hier trotzdem, und zwar aus einem einzigen Grund — sie tauchen in jedem Mandantenschreiben auf. Das Vergütungsrecht kommt auf 372 Erwähnungen in 81 Dokumenten, die Prozesskostenhilfe auf 263 in 76, die Kostenfestsetzung auf 93 in 83.

Und es ist die einzige Stelle des ganzen Werks, an der man sich um Cent-Beträge irren kann. Ein falscher Absatz ist im Urteil ein Schönheitsfehler; eine falsche Gebührenzahl im Mandantenschreiben ist ein Haftungsfall. Deshalb wird hier jede Gebühr gerechnet und gegen die amtliche Tafel geprobt, und deshalb steht in jeder Einheit dieses Feldes eine Zahl.

Drei Regeln vorab

Erstens richten sich die Wertgebühren des Anwalts nach § 13 RVG und die des Gerichts nach § 34 GKG — zwei Tafeln, die gleich gebaut sind und verschieden rechnen. Zweitens steht die Rundung in § 2 Abs. 2 Satz 2 RVG, nicht in § 13 RVG. Drittens wird jeder angefangene Betrag der Staffel aufgerundet; wer abrundet, rechnet zu niedrig, und das ist die Richtung, die haftet.

Abgrenzung

Der Streitwert wird in Z2 berechnet; hier wird er in Geld übersetzt. Die Kostengrundentscheidung ist Z1, die Vollstreckung aus dem Kostenfestsetzungsbeschluss ist Z6.

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