Beleidigung ist ein Angriff auf die Ehre eines anderen durch Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung. § 185 StGB setzt den Begriff voraus, was mit Art. 103 II GG vereinbar ist, weil eine über hundertjährige Rechtsprechung ihm einen hinreichend klaren Inhalt gegeben hat (BVerfG, Beschl. v. 10.10.1995 – 1 BvR 1476, 1980/91 und 102, 221/92, BVerfGE 93, 266). Die Beleidigung wird so geprüft:
- Beleidigungsfähiger Betroffener – jeder lebende Mensch, bei Äußerungen über Gruppen die Gruppe selbst oder Einzelne unter der Kollektivbezeichnung.
- Kundgabe eigener Missachtung durch Wort, Schrift, Bild, Geste oder Tätlichkeit, bestimmt zur Kenntnisnahme durch einen anderen.
- Ehrverletzender Charakter nach dem objektiven Sinn, den ein unbefangener Empfänger der Äußerung im Zusammenhang entnimmt. Das Verhältnis der Beteiligten und der Anlass zählen mit, und nicht jede flapsige Bemerkung ist ehrverletzend. ⤷ Eine Verurteilung darf nicht auf eine fernliegende Deutung gestützt werden (BVerfGE 93, 266).
- Kenntnisnahme durch den Betroffenen oder einen Dritten. ⤷ Ob der Empfänger den Sinn auch verstehen muss, ist streitig. Nach einer Ansicht genügt die Wahrnehmung, damit Kinder und Anderssprachige geschützt bleiben, nach der Gegenansicht ist Sinnverständnis erforderlich. Für sie spricht, dass erst der verstandene Angriff den Achtungsanspruch verletzt. Die unverstandene Äußerung bleibt dann ein Versuch, und der Versuch der Beleidigung ist nicht strafbar (§ 23 I StGB).
- Vorsatz. Eine Beleidigungsabsicht ist nicht erforderlich.
- Erhöhter Strafrahmen (Qualifikation, vom Vorsatz umfasst) bei Begehung öffentlich, in einer Versammlung, durch Verbreiten eines Inhalts oder mittels einer Tätlichkeit (§ 185 Alt. 2 Var. 1 bis 4 StGB), bei einer Person des politischen Lebens nach § 188 I 1 StGB.
- Rechtswidrigkeit – Notwehr nach § 32 StGB (→ Allgemeiner Teil, Feld 3) und Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB) im Licht des Art. 5 I 1 GG.
- Schuld.
- Strafantrag (§ 194 I 1 StGB).