Erlaubnistatbestandsirrtum und Erlaubnisirrtum

Strafrecht AT · Allgemeiner Teil · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Beide Täter halten ihre Tat für erlaubt. Die Rechtsfolge hängt davon ab, ob der Täter über Tatsachen oder über das Recht irrt.

ErlaubnistatbestandsirrtumErlaubnisirrtum
Der Täternimmt irrig Umstände an, bei deren Vorliegen ein von der Rechtsordnung anerkannter Rechtfertigungsgrund eingreifen würdeerkennt die Sachlage zutreffend, zieht aber die rechtlichen Grenzen eines anerkannten Rechtfertigungsgrundes zu weit (Erlaubnisgrenzirrtum) oder beruft sich auf einen, den die Rechtsordnung nicht kennt (Erlaubnisnormirrtum)
ProbeTräfe seine Vorstellung zu, wäre die Tat gerechtfertigtAuch dann wäre sie es nicht
Rechtsfolgestreitig; nach dem Bundesgerichtshof entsprechend § 16 I 1 StGB§ 17 StGB

Die Reihenfolge der Prüfung. Die Probe steht vor der Rechtsfolge. Der Rechtfertigungsgrund wird dabei auf der Grundlage der Tätervorstellung vollständig geprüft, bei § 32 StGB also die Notwehrlage und die Notwehrhandlung. Für § 34 StGB, das Festnahmerecht und die Einwilligung (→ Feld 4) gilt dasselbe.

Die vorgestellte Notwehrlage allein genügt für den Erlaubnistatbestandsirrtum nicht.

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