Falschlieferung im Handelskauf: die Vorschrift § 378 HGB ist weggefallen, damit auch ihre Unterscheidung

Handels- und Gesellschaftsrecht · Handelsrecht, Personengesellschaften, GmbH, Verein · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Der Satz steht so in verbreitetem Material, und er trifft heute keine Vorschrift mehr: § 378 HGB ist aufgehoben. Die amtliche Ausgabe führt unter dieser Nummer allein das Wort „(weggefallen)“.

Weggefallen ist damit auch die Unterscheidung, um die sich die Vorschrift drehte – ob die gelieferte Sache so weit von der bestellten abwich, dass eine Genehmigung offensichtlich ausgeschlossen war. Heute gilt zweierlei, und beides steht im BGB. Die Falschlieferung ist Sachmangel: „Einem Sachmangel steht es gleich, wenn der Verkäufer eine andere Sache als die vertraglich geschuldete Sache liefert“ (§ 434 V BGB). Die Vorschrift erfasst nach ihrem Wortlaut allein die andere Sache. Die Zuweniglieferung läuft seit dem 1. Januar 2022 über die Menge: Sie gehört zur vereinbarten Beschaffenheit (§ 434 II 2 BGB) und zur üblichen Beschaffenheit (§ 434 III 2 BGB).

Die Folge ist für die Klausur wichtiger als die Nummer. Weil beides Sachmangel ist, ist beides rügepflichtig nach § 377 HGB. Wer statt der bestellten 500 Schrauben 400 geliefert bekommt und schweigt, verliert seine Rechte genauso wie bei einer verkratzten Sache.

Zu diesem Modul gehören 1 Übungsfrage mit sofortiger Rückmeldung — dazu Mikrofälle, Karteikarten im Wiederholungsrhythmus und die Arena. Kostenlos anmelden und weiterarbeiten.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe Tiefenkorrektur, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.

Weiter im Thema