So wird ein Beschluss geprüft.
- Zuständigkeit – die Angelegenheiten des Vereins werden, soweit sie nicht vom Vorstand oder einem anderen Organ zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer Versammlung geordnet (§ 32 I 1 BGB). ⤷ Vorfrage vor allem anderen: § 40 S. 1 BGB macht §§ 32 und 33 BGB nachgiebig; was die Satzung abweichend regelt, geht vor. Ausgenommen ist § 34 BGB, § 40 S. 2 BGB.
- Berufung und Ankündigung – „Zur Gültigkeit des Beschlusses ist erforderlich, dass der Gegenstand bei der Berufung bezeichnet wird“ (§ 32 I 2 BGB). Hier, und nur hier, sitzt der Ladungsmangel. ⤷ Auf Verlangen des zehnten Teils der Mitglieder ist zu berufen, § 37 I BGB; geschieht es nicht, ermächtigt das Amtsgericht (§ 37 II 1 BGB).
- Form der Versammlung – die hybride Versammlung kann bei der Berufung vorgesehen werden (§ 32 II 1 BGB), die virtuelle nur durch Beschluss der Mitglieder (§ 32 II 2 BGB).
- Stimmrecht – keines, wenn die Beschlussfassung ein Rechtsgeschäft mit dem Mitglied oder einen Rechtsstreit zwischen ihm und dem Verein betrifft (§ 34 BGB, absatzlos). ⤷ Über § 28 BGB (absatzlos) gilt das auch für den Vorstand. Zum Stimmverbot bei Interessenkonflikt BGH, Urt. v. 20.01.1986 – II ZR 73/85, ergangen zur GmbH.
- Mehrheit – die Mehrheit der abgegebenen Stimmen (§ 32 I 3 BGB). ⤷ Satzungsänderung: drei Viertel (§ 33 I 1 BGB). Zweckänderung: Zustimmung aller Mitglieder, die der nicht Erschienenen in Textform (§ 33 I 2 BGB). Auflösung: drei Viertel, wenn die Satzung nichts anderes bestimmt (§ 41 S. 2 BGB).
- Ohne Versammlung – gültig, wenn alle Mitglieder in Textform zustimmen (§ 32 III BGB).