Rückforderung von Zuwendungen nach Scheitern der Ehe: Überblick

Familienrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Jemand hat einen Vermögenswert hingegeben, weil eine Ehe halten sollte. Die Ehe ist gescheitert, der Wert ist noch da – und jetzt soll er zurück. Denselben Konflikt trägt das Feld in zwei Besetzungen: zwischen den Ehegatten selbst und zwischen den Eltern des einen und dem Ehegatten des anderen.

Drei Fragen beantwortet es:

  1. Was ist die Zuwendung – eine Schenkung oder etwas anderes? Davon hängt die Anspruchsgrundlage ab.
  2. Welche Rechtsfolge hat der Anspruch – Rückgabe oder Anpassung?
  3. In welcher Reihenfolge steht er zum Zugewinnausgleich?

An der dritten scheitern die meisten Klausuren. Nach der einen Seite grenzt das Feld an das Güterrecht, nach der anderen an Feld 7 – dort stellen sich dieselben Fragen für Partner, die nie geheiratet haben.

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