Berechnung der Wertgrenze bei der Verfügung über das Vermögen im Ganzen (§ 1365 I 1 BGB)

Familienrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Gerechnet wird, was dem Verfügenden nach dem Geschäft von seinem ursprünglichen Gesamtvermögen bleibt – nicht, was der einzelne Gegenstand wert ist.

Ein Ehemann hat ein Grundstück (555.000 €), ein Konto (30.000 €) und einen Wagen (15.000 €) und verkauft das Grundstück.

Gesamtvermögen vorher      555.000 + 30.000 + 15.000 =  600.000 €
verbleibendes Vermögen              30.000 + 15.000 =   45.000 €
Anteil                        45.000 ÷ 600.000      =        7,5 %

Bei größeren Vermögen liegt ein Gesamtvermögensgeschäft in der Regel vor, wenn dem Verfügenden weniger als 10 Prozent seines ursprünglichen Gesamtvermögens verbleiben (BGH, Beschl. v. 21.2.2013 – V ZB 15/12; ebenso OLG München 34 Wx 114/22 mit der Schwelle von mehr als 90 Prozent). § 1365 I 1 BGB greift.

Die Gegenprobe: Wären Konto und Wagen zusammen 80.000 € wert und das Grundstück 520.000 €, blieben 13,3 Prozent – dann trägt die 10-Prozent-Regel das Ergebnis nicht mehr.

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