Der Wortlaut
Tatsachen sind konkrete Vorgänge oder Zustände der Vergangenheit oder Gegenwart, die dem Beweis zugänglich sind. Dazu gehören äußere und innere Tatsachen wie Absichten, Kenntnisse und Überzeugungen, etwa die Zahlungswilligkeit. Werturteile und künftige Ereignisse sind keine Tatsachen. Maßgeblich ist, ob einer Äußerung ein Tatsachenkern zugrunde liegt.
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- konkrete Vorgänge oder Zustände der Vergangenheit oder Gegenwart
- dem Beweis zugänglich
- äußere und innere Tatsachen
- Werturteile
- künftige Ereignisse
- keine Tatsachen
- Tatsachenkern
Fundstellen
Woher der Wortlaut stammt
§ 263 I StGB · Referenztext