Der Wortlaut
Die mutmaßliche Einwilligung tritt an die Stelle einer nicht rechtzeitig einholbaren Einwilligung und ist gegenüber einer erlangbaren nachrangig. Maßgeblich ist der hypothetische Wille, vorrangig aus persönlichen Umständen, Interessen, Wünschen und Wertvorstellungen zu ermitteln. Objektive Vernünftigkeit ist nur Hilfsmittel, und die Beurteilung erfolgt ex ante.
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- an die Stelle einer nicht rechtzeitig einholbaren Einwilligung
- gegenüber einer erlangbaren nachrangig
- hypothetische Wille
- persönlichen Umständen, Interessen, Wünschen und Wertvorstellungen
- Objektive Vernünftigkeit
- nur Hilfsmittel
- ex ante
Woher der Wortlaut stammt
ungeschrieben · Referenztext