Leistung erfüllungshalber (§ 364 II BGB)

Schuldrecht AT · Feld 10 · D-10.07 · Definition aus ALEX – Tutor

Der Wortlaut

Übernimmt der Schuldner zum Zwecke der Befriedigung des Gläubigers diesem gegenüber eine neue Verbindlichkeit, so ist im Zweifel nicht anzunehmen, dass er die Verbindlichkeit an Erfüllungs statt übernimmt.

Woran gemessen wird

Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.

  • zum Zwecke der Befriedigung des Gläubigers
  • eine neue Verbindlichkeit
  • im Zweifel nicht anzunehmen, dass er die Verbindlichkeit an Erfüllungs statt übernimmt

Fundstellen

§ 364 BGB

Diesen Wortlaut zu lesen ist das eine. In ALEX – Tutor schreibst du ihn selbst auf, bekommst ihn gegen die tragenden Wörter gemessen — und dann so lange wiedervorgelegt, bis er sitzt: nach der Vergessenskurve, nicht nach Gefühl. Was daneben ging, steht abends im Fehlerprotokoll; ganze Klausuren gehen in die Korrektur. Kostenlos anmelden.

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